Der Politikunterricht am Anno orientiert sich stets auch an den aktuellen Umständen der Bundesrepublik. Somit bildete die Entlassung des Finanzministers Christian Lindner (FDP) durch den Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die gewonnene Präsidentschaftswahl durch Donald Trump am heutigen Tage die zentralen Themen im Unterricht.
In der Klasse unserer SCAN-Reporterinnen Emma und Daria wurden unter der Leitung von Frau Waage aus diesem Grund Artikel und Nachrichtensendungen erstellt, um die aktuellen Geschehnisse einzuordnen und besser verständlich zu machen:
Am Mittwochabend dem 06. November hat der Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei einem Statement im Kanzleramt den Finanzminister Christian Lindner (FDP) entlassen. Daraufhin erklärte Christian Dürr, der Fraktionschef der FDP, dass sich alle Minister seiner Partei aus der Bundesregierung zurückziehen sollen. Dies führte zur Auflösung der Ampel-Koalition!
Wie konnte es so weit kommen? Olaf Scholz machte dem Bundesfinanzminister schwere Vorwürfe. Lindner soll sich vermehrt um seine Partei und deren Interessen gekümmert haben, obwohl das Land Unterstützung bräuchte. Ebenso warf der Bundeskanzler ihm vor, während der gemeinsamen Regierungszeit zu wenig auf Kompromisse eingegangen zu sein und von den eigentlichen Themen abgelenkt zu haben. Scholz sagte: ,,Wer sich in einer solchen Lage, einer Lösung, einem Kompromiss Angebot verweigert, der handelt verantwortungslos.‘‘
Ein solches Verhalten wollte er Deutschland nicht weiter zumuten. ,,Zu oft hat er kleinkariert parteipolitisch taktiert.‘‘ Er habe sein Vertrauen zu oft missbraucht, weshalb er zu dem Entschluss kam, die Vertrauensfrage zu stellen.
Was ist eigentlich die Vertrauensfrage? Die Vertrauensfrage ist nach Artikel 68 des Grundgesetzes die Möglichkeit des Bundeskanzlers, sich zu vergewissern, ob seine Politik im Bundestag unterstützt wird. Der Kanzler rechnet damit, dass das Parlament ihm das Vertrauen nicht zuspricht und er keine Mehrheit erhält. Wenn dies eintritt, so kann der Bundespräsident auf Vorschlag des Bundeskanzlers innerhalb von 21 Tagen den Bundestag auflösen, sodass es zu Neuwahlen kommt.
Diese Frage möchte Olaf Scholz am 15. Januar 2025 stellen, um noch im Dezember diesen Jahres Gesetzte verabschieden zu können. Friedrich Merz (CDU-Chef) hingegen fordert, dass die Vertrauensfrage schon nächste Woche gestellt werden solle, da es keinen Grund gebe, bis 2025 zu warten. Die AfD stimmt Merz zu: ,,Das Personalchaos in der Ampel zeigt, dass Neuwahlen keinen Aufschub dulden.‘‘ Der Bundeskanzler hält trotzdem an seinem Plan fest, mit einer Neuwahl bis Januar zu warten und bat dafür Merz um Zusammenarbeit.
Auch in den kommenden Wochen und Monaten werde die Regierung ihrer Arbeit nachkommen. ,,Die Bürgerinnen und Bürger werden bald die Gelegenheit haben, neu zu entscheiden, wie es weitergehen soll. Das ist ihr gutes Recht. Ich werde deshalb Anfang des nächsten Jahres im Bundestag die Vertrauensfrage stellen.‘‘ , so der SPD-Politiker.
Artikel verfasst von Emma und Daria von SCAN
Unsere Quellen:
https://www.ndr.de/nachrichten/info/Duerr-Scholz-sollte-nach-Ampel-Aus-schnell-die-Vertrauensfrage-stellen,duerr158.html
https://www.bundestag.de/services/glossar/glossar/V/vertrauensfrage-245558
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/merz-vertrauensfrage-100.html